IVS-Gesetzgeber
Rollenbeschreibung
| Stammdaten der IVS-Rolle | |
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| IVS-Rolle (für die IVS-Wertschöpfung) | IVS-Gesetzgeber |
| Art der IVS-Rolle {IVS-Akteur, IVS-Stakeholder} | IVS-Akteur (Hoheitliche IVS-Rolle) |
| IVS-Metarolle | Gesetzgeber |
| IVS-Akteur(e) bzw. IVS-Akteurs-Stereotyp(e) für diese IVS-Rolle: | Parlamentarische Institutionen |
| Ziele und Interessen | |
| Verantwortungsbereich |
Der IVS-Gesetzgeber ist für die Schaffung eindeutiger gesetzlicher Rahmenbedingungen für IVS-Dienste zuständig. Die bereits vorhandenen gesetzlichen Rahmenbedingungen beruhen auf der Richtlinie 2010/40/EU[1], welche festlegt, dass die Mitgliedstaaten der EU bei Einführung von IVS die von der Kommission erlassenen Spezifikationen anwenden sollen. Mit dem Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVS-G)[2] wurde die Richtlinie 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung von IVS im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Richtlinie) in nationales Recht umgesetzt. Daneben beinhaltet das Gesetz eine Ermächtigung für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum Erlass von Rechtsverordnungen über Anforderungen an IVS. Daneben formuliert der IVS-Aktionsplan "Straße" neben Zielsetzung, Geltungsbereich und Motivation auch die nationale, deutsche IVS-Strategie (Leitbild) sowie die diesbezüglichen Aufgaben und Zuständigkeiten. Zudem werden IVS-Maßnahmen aufgelistet und spezifiert. |
| Ziele und Interessen der IVS-Rolle |
Der IVS-Gesetzgeber verfolgt grundsätzlich die nachfolgend genannten Ziele:
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| Aufgaben und Interessen | |
| Aufgaben |
Vorrangige Aufgabe des IVS-Gesetzgebers ist die Schaffung von eindeutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für IVS-Dienste. |
| Prozessbeteiligung |
Die Prozesse des Zuständigkeitsübergreifenden Verkehrsmanagements unter Beteiligung des IVS-Gesetzgebers sind:
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| Interaktion mit anderen IVS-Rollen |
Jeder der unter "Prozessbeteiligung" genannten Schritte bedingt im zuständigkeitsübergreifenden Verkehrsmanagement die Interaktion mit allen anderen Akteuren. |
| Daten und Informationen | |
| Benötigte Daten/Informationen |
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| Erzeugte Daten/Informationen |
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| IVS-Capabilities | |
| IVS-Fähigkeiten |
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| Voraussetzungen |
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Literaturverzeichnis
- ↑ Bericht gemäß Artikel 17(1) der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (2010). Deutschland. Online verfügbar unter http://ec.europa.eu/transport/themes/its/road/action_plan/doc/2011_its_initial_report_germany.pdf, zuletzt geprüft am 24.10.2017
- ↑ Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH (2013): Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Intelligente Verkehrssysteme Gesetz - IVSG. Online verfügbar unter https://www.gesetze-im-internet.de/ivsg/IVSG.pdf, zuletzt geprüft am 18.10.2017.
